Willkommen bei der Diskussion und Vorbereitung der überfälligen Sozialreform, die zugleich die lange geforderte Öko-Wende und einen neuen Aufschwung für die Wirtschaft bedeutet. Diese Seite ist noch im Aufbau; wir bitten, die Schlichtheit und Lückenhaftigkeit zu entschuldigen.
Viel Spaß beim Wahrnehmen unserer Informationen und bei deren Weiterverbreitung!
Sozialreform der vollen Kassen
Umfinanzieren statt Kürzen
Das Kreative Manifest
Drei Erkenntnisse, die Dich mächtig machen:
Eine neue Finanzierung des Sozialstaats ist jederzeit möglich und macht die unfreundliche Politik der Kürzungen überflüssig:
ökologisch-soziale Marktwirtschaft.
Jenseits des gewohnten Kapitalstock-Wachstums, das Natur und Menschen ausbeutet, gibt es das kreative Wachstum, das weder Geld noch Ressourcen kostet.
Die beginnende Konjunkturwelle (Öko, Gesundheit), der „sechste Kondratieff“, lässt sich nicht aufhalten, wie sehr auch immer die Alt-Branchen Hass und Lügen verbreiten oder durch Tabu-Theater (z.B. Reizwort „Grundeinkommen“) die Diskussion blockieren.
Eine andere Finanzierung des Sozialstaats ist möglich:
Zehn-Punkte-Plan
➊ Bedingungslose Produktivitätsdividende für jede/n Einwohner/in in derselben Höhe, dynamisch, steigerbar,
➋ finanziert aus der Energiebesteuerung (CO2-Preis, Ökosteuer)
➌ und aus einer Investmentsteuer.
Denn nur wenn das Wachstum der bisher dominierenden Form (Kapitalstockwachstum) gebremst wird, wird auch der Anstieg des Fossilenergieverbrauchs gebremst.
➍ Eine progressiv gestaffelte Investmentsteuer
– bevorzugt Handwerk, Mittelstand, Firmengründungen,
– bewirkt Investitionen in die Einsparung von Geld und Ressourcen,
– ermöglicht Inflationsbekämpfung ohne hohen (Zins-) Aufwand.
➎ Die neuen Steuern finanzieren einen staatlichen Zuschuss zur
– Renten-,
– Kranken- und
– Pflegeversicherung,
der die Arbeitgeberbeiträge mindert und Arbeitsplätze schafft.
➏ In Höhe der Produktivitätsdividende ist die „Grundsicherung“ zu kürzen;
die Sozialverwaltung ist dementsprechend abzubauen.
➐ Je tragfähiger die neuen Steuern für Staat und Soziales werden, desto mehr sind
– die bisherige Lohn-/Einkommensteuer und
– Umsatz-/Mehrwertsteuer zu kürzen bzw. zu streichen.
➑ Sofortige Auflösung des Klima-Investitionsfonds und Auszahlung an die Menschen über die Produktivitätsdividende.
➒ Ca. 600 Mrd. € jährliche Wachstumskosten werden über die allmählich steigende Produktivitätsdividende, sinkende Preise und Zinsen an die Durchschnittsverdienenden umverteilt.
Das Jahreseinkommen jeder/s einzelnen steigt durchschnittlich um ca. 7.500,– €.
➓ Der begonnene neue Konjunkturaufschwung bei Ökotechnik und Lebensqualität („6. Kondratieff“) entfaltet sich erst unter neuen Rahmenbedingungen. Das (Kapitalstock-) Wachstum bisheriger Art wird weitgehend durch eine Steigerung menschlicher Fähigkeiten, eine allseits entwickelte Wissensgesellschaft der Freien und Kreativen ersetzt.
Dieses an der Wurzel ansetzende Modell ist sozialer, ökologischer, liberaler, dezentraler, stärkt die einzelnen Menschen, Regionen und Nationen besser als die bisherige Verschwendung von Geld und Ressourcen und die Symptombekämpfung durch „Austeritätspolitik“ (< lat. austerus = „streng, finster, unfreundlich“).
Genauere Darlegung und Begründung
1. Einladung zur Reformweg-Gemeinschaft
Die drei Säulen unseres Sozialstaats Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung waren in den letzten Jahren immer wieder vom finanziellen Zusammenbruch bedroht. Deshalb suchen zur Zeit Bundestag, Bundesregierung, Ministerien und Facharbeitskreise nach Lösungen.
Um weitere Beitragserhöhungen und Steuerzuschüsse zu vermeiden, werden Leistungskürzungen geplant. Im Zentrum steht die Feststellung:
Es ist kein Geld da. Sie ergibt sich aber nur aus einer ausschnitthaften Wahrnehmung. Sieht man das Ganze, dann ist Geld mehr als genug da. Es ist nur dort, wo wir es nicht (wahr-) zu nehmen gewöhnt sind.Viele Menschen sind verunsichert, besonders Leistungsempfänger/innen, Ältere, die bald betroffen sein könnten, und Mitarbeitende in Gesundheit und Pflege. Viele, auch Jüngere, spüren, dass die Feststellung
es ist kein Geld da nicht stimmen kann in einer erfolgreichen, ständig expandierenden Volkswirtschaft. Sie fragen sich, ob sie von den bisherigen Parteien und Medien getäuscht werden. Rechte Parteien und Gruppierungen machen sich das Misstrauen zunutze, klären aber nicht auf, wo das Geld ist.
Solchen „Misstrauensgemeinschaften“ (El-Mafaalani) stellen wir eine Reformweg-Gemeinschaft gegenüber, ein pluralistisches Diskussions-Netzwerk von Menschen aus unterschiedlichen Parteien und Gruppen, geeint durch das Aufklärungs- und Reformprojekt. Wir suchen Gespräch und Zusammenarbeit mit all jenen in Parlamenten und Regierungen, die eine echte Reform anstreben. Wir fordern von ihnen nichts, sondern wollen sie handlungsfähig machen, indem wir zeigen, wie das Geld für uns bzw. unsere soziale Sicherheit zu rekrutieren ist.
2. (Wieder-) Entdeckung einer vergessenen, aber längst vorhandenen Perspektive
Das Misstrauen vieler gegen die bisherigen Parteien und Medien ist begründet, nur anders, als es die rechte Propaganda erzählt. Es ist jedenfalls der falsche Weg, Menschen aus Misstrauensgemeinschaften als „böse“ abzustempeln. Appelle ans Gewissen sind ebenso illusorisch; sie werden von den Misstrauischen als Versuch verstanden, sie ins stillschweigende Dulden der Täuschung zurückzuzwingen. Was den bisherigen Parteien und demokratischen Institutionen einzig bleibt, ist: darüber aufklären, wo das Geld ist, das angeblich „fehlt“, und damit zugleich den Abwärtstrend umzukehren, so dass sich die Missstände auflösen:
❖ Rentenkürzung, Gesundheitskrise, Pflegenotstand,
❖ Umweltzerstörung
❖ Massenmigration, schlechte Integration.
Das Ende der Täuschung
es ist kein Geld da und der Beginn eines Reformprojekts, das sowohl den drei Säulen des Sozialstaats Rente, Gesundheit, Pflege als auch dem direkten Einkommen durchschnittlicher Haushalte wieder mehr Geld erschließt, würde sofort
❖ eine gemeinsame Arbeitsbasis für die demokratischen Institutionen herstellen.
Denn die wirtschaftspolitische Alternative zum gegenwärtigen Renten-, Gesundheits-, Pflege-, Klima- und Migrations-Desaster ist längst bekannt. Gemäß jener vergessenen Alternative wurde 2001 (Rentenfinanzierung), 2019 (Klimapaket), 2021 (Koalitionsvertrag) mehrfach gehandelt, wenn auch viel zu wenig konsequent und dynamisch.
Es ist die Perspektive einer „ökologisch-sozialen Marktwirtschaft“. Diese wurde 1998 im „rot-grünen“ Koalitionsvertrag beschlossen und ab 2001 in Form einer Umfinanzierung von ca. 2% der Arbeitgeberbeiträge zur Rentenversicherung durch Ökosteuern schrittweise durchgeführt, was sowohl Arbeitslosigkeit als auch Schadstoffimmissionen messbar senkte. Konsequent ausgeweitet, dynamisiert und auf alle Felder des Sozialstaats übertragen, würde dies eine selbstläuferische Sozialreform-der-vollen-Kassen bewirken, Umwelt- und Migrationsprobleme („ungerechte Weltwirtschaft“) gleich mit lösen.
3. Schere zwischen Arbeit einerseits,
Kapital und Fossilenergie andererseits
a. Relatives Schrumpfen des Faktors Arbeit
Ursache für die Unterfinanzierung des Sozialwesens: Eine wachsende Zahl der zu Versorgenden steht einer immer kleineren Zahl der Arbeitenden, Beiträge und Steuern Erwirtschaftenden gegenüber. Soweit dürfte Einigkeit bestehen.
Zu unterscheiden sind (1) die absolute („demographische“) und (2) die relative Schrumpfung des Wirtschaftsfaktors menschliche Arbeit.
Der viel zitierte Geburtenrückgang sorgt für eine absolute Minderung der aus Arbeit zu schöpfenden Beiträge und Steuerzuschüsse zu sozialen Sicherungssystemen. Das wird derzeit betont; es wird gezeigt, dass Zuwanderung dies ausgleicht.
Um über die frustrierende Feststellung es ist kein Geld da hinauszukommen, ist es wichtig, zu sehen: Unabhängig von der Nachwuchsentwicklung gibt es seit Jahrzehnten einen relativen Rückgang des Faktors Arbeit durch die laufende Produktivitätssteigerung. Diese erscheint vielen als „natürlicher“ wirtschaftlicher Mechanismus. Es ist aber nichts anderes als das Ersetzen menschlicher Arbeit durch immer bessere Maschinen in der Produktion bzw. immer leistungsstärkere Hard- und Software im Dienstleistungsbereich. Also eine
❖ Schere zwischen dem Volumen von Kapital und Energie (zum Betrieb der Anlagen) einerseits und dem Volumen der Arbeit andererseits.
Der Anteil dessen, was Anlagen (Investment, Kapital) und Energie (fossile Brennstoffe) zur Gesamtleistung beitragen, wird immer größer in Relation zu dem, was die menschliche Arbeit beiträgt. Einstmals, in den ersten beiden Jahrhunderten der Industrialisierung, also ca. von 1760 bis 1960 war es eine sich natürlich ergebende Entwicklung. Längst aber ist daraus ein fragwürdiges Entwerten dessen geworden, was soeben noch als neueste Errungenschaft galt.
Im Blick auf unsere Sozialkrise gilt: Der heute betonte demographische, absolute Rückgang (1) des durch Arbeit Erwirtschafteten verstärkt die schon mehrere Jahrzehnte lang erfolgende relative (2) Schrumpfung des Faktors Arbeit.
Aufgrund des absoluten UND relativen Rückgangs ist eine Finanzierung sowohl des direkten Einkommens der Menschen als auch des indirekten (soziale Sicherungssysteme) allein aus dem Faktor Arbeit (Arbeitsentgelt, vom Arbeitsentgelt abgezweigte Beiträge und Steuern) nicht mehr möglich. Haben wir nur das durch den Faktor Arbeit Erwirtschaftete vor Augen, ist tatsächlich „immer weniger Geld da“. Unsere Debatten zur Sozialreform sind wie der Streit um einen immer kleiner werdenden Kuchen – statt zu sehen, wo die fetten Torten sind.
b. Schere und Tarifpolitik
Die drei Wirtschaftsfaktoren Arbeit – Kapital – Energie entwickeln sich aus Unternehmersicht so: Der Faktor Arbeit wird durch Tariflohnsteigerung immer teurer – in Relation zu den Faktoren Kapital und Energie. Also: Dass die Arbeitskosten steigen, bedeutet, dass sich die beiden anderen Faktoren Kapital/Anlagen und Energie/Rohstoffe relativ verbilligen und damit attraktiver werden. Weitere Maßnahmen wie „Investitionsförderung“ verstärken dies.
Hier ist von einer Kostenschere Anlagen-Arbeit oder auch Arbeits-Sachkostenschere zu sprechen: Die Unternehmen sind im Konkurrenzkampf gezwungen, durch Einsatz von Kapital und Energie die Arbeitsplätze immer produktiver zu machen.
Die (Volumen-) Schere zwischen dem aus Arbeit Erwirtschafteten und dem aus Kapital und Energie Erwirtschafteten, also die Fehlsteuerung, die den Sozialstaat aushöhlt, die Umwelt zerstört, der „3. Welt“ Kapital und Ressourcen vorenthält, wird durch jene Kostenschere gesteuert. Damit aber wird klar, wie wir die Zerstörung beenden können: indem wir die Kostenschere umdrehen. Das geht ganz einfach! Und es macht eine Gesellschaft unabhängiger von der Geburtenentwicklung bzw. vom absoluten Schrumpfen der Arbeit.
Die Gewerkschaften erklären ihre Absicht, „die Beschäftigten am wachsenden Produktivvermögen der Wirtschaft zu beteiligen“. Dieses Ansinnen ist grundsätzlich richtig. Aber: Die Tarifsteigerung treibt mit der genannten Kostenschere Produktivität bzw. Wachstum nur immer neu an – was Kapitalnachfrage und Zinshöhe stützt. Davon haben die Geringvermögenden nichts; sie nehmen ja kaum Zinserträge ein; stattdessen treffen sie höhere Mieten und andere steigende Lebenshaltungskosten empfindlich. Denn die Investitionen/Finanzierungskosten der Unternehmen müssen durch die Verkaufspreise wieder hereinkommen.
Bei den Vermögenden übersteigen die Zinserträge die steigenden Lebenshaltungskosten: die oft beklagte „Umverteilung“. Dass die Tarifsteigerung mit Investitionen/Automatisierung/Wachstum beantwortet wird, zieht den Beschäftigten das Lohn-Plus hinten wieder aus der Tasche.
Obwohl die beiden anderen Haupt-Wirtschaftsfaktoren Kapital und Energie im Laufe der letzten Jahrzehnte im Verhältnis zur Arbeit immer größer gewachsen sind und (relativ) immer mehr zur volkswirtschaftlichen Gesamtleistung beitragen, werden sie nicht abgeschöpft und für Einkommen und soziale Sicherheit genutzt. (Konsequenz: s.u. 5.)
Es hat eine historische Dimension. Denn das Ausstatten von Arbeitsplätzen mit Maschinen (= Kapital), die Energie verbrauchen, haben wir „erst“ seit rund einem Vierteljahrtausend, seit Ende des 18. Jahrhunderts. Darauf hat die moderne Industriegesellschaft bislang keine Antwort gefunden. Das Problem verschärft nicht nur die „Soziale Frage“, sondern erzeugt auch den Komplex Umwelt/Ressourcen/Naturzerstörung/Klimakatastrophe.
Tariferhöhung ist wie die Bezahlung mit einer Münze, deren Wert unter den Aufdruck sinkt, weil aus dem Faktor Arbeit nur zum Schein mehr herausgeholt werden kann.
c. Lösung: Fossilenergie- und Kapitalverbrauch für Zusatzeinkommen heranziehen
Bei der „Klimadebatte“ ab ca. 2018 wurde der Fossilenergieverbrauch fokussiert. Dieser ist aber „nur“ die Ableitung vom Kapitalverbrauch. Deshalb bleiben auch sämtliche „Maßnahmen“, die sich isoliert gegen den Fossilenergieverbrauch richten, unwirksam. Hinzu kommt, dass die 2019 beschlossene „CO2-Bepreisung“ für die Mehrheit der Menschen eine ärgerliche Zusatz-Steuer ist und keine Einkommensquelle, wie es der „soziale Ausgleich“ 2019 und der „Klimageld“-Beschluss 2021 ursprünglich vorsahen. Faktisch wäre das Klimageld ein CO2-Preis-finanziertes dynamisch wachsendes bedingungsloses Zusatzeinkommen.
Fließen parallel zum CO2-Preis die Erträge einer „Investmentsteuer“ ins Zusatzeinkommen, wird es vom „Klimageld“ zur „Produktivitätsdividende“ erweitert. Es ist kein „Grundeinkommen“, sondern ein Leistungslohn; denn es belohnt individuelles Ressourcensparen.
4. Kapitalstockwachstum vs. Kreativitäts-Wachstum bzw. Wissensgesellschaft
In der Evolution gibt es zwar vordergründig einen undifferenzierten Wettbewerb um Steigerung der Wechselwirkung. Da aber alle Ressourcen begrenzt sind, führt ein reines „Größer, Stärker, Schneller, Reproduktiver“ in die Sackgasse des Auskämpfens. Kreativität und Komplexität, Erweiterung von Fähigkeiten, Information, Vernetztheit, Organisation führen hingegen zur Einsparung von Ressourcen und zur Auflösung von Konflikten. Damit aber ist jenem anderen, „soften“ Weg, Wechselwirkung zu steigern, keine grundsätzliche Grenze gesetzt. Er erfordert nur Hirnleistung, genügend Reflektieren und Debattieren,
trial and error (Darwin), „Suchen und Finden“ (antik) und ist der primäre, überlegene Weg der Evolution.
Das Einsparen von Material und Energie ist ein Evolutionsprinzip, das über Sein oder Nichtsein in einem zur Entropie strebenden Universum entscheidet.
Während die bisherige Ressourcenverschwendungswirtschaft in die Katastrophe führt, ist ein Wirtschaftsmodell, das Ressourcensparen belohnt, das überlegene Modell, das sich durchsetzen wird. Diese Durchsetzung beginnt mit dem Erkennen des erheblich höheren Durchschnittseinkommens, das das neue Modell ermöglicht.
„Weiter so!“ zwingt uns zum undifferenzierten Wachstum ohne Unterschied zwischen
❖ dem kostspieligen, uns jährlich allein in Deutschland 600 Mrd. Euro entziehendem, in die Armut, in die Pleite unserer Sozialkassen führenden, Umwelt, Natur, Ressourcen und Klima zerstörenden ständigen Erweitern der Anlagen, dem Aufrüsten mit Maschinen, Gebäuden, Flächen, dem „Aufstocken“ des „Kapitalstocks“, was den Verbrauch fossiler Brennstoffe mit nach oben zieht, und
❖ dem „Wachstum“ menschlicher Fähigkeiten, der Vernetzung und Organisiertheit, der Information, der Kreativität. Während das Kapitalstockwachstum Inflation und Kriege um Ressourcen nach sich zieht, führt kreative Innovation zu sinkenden Lebenshaltungskosten, löst Engpässe und Konflikte auf und bedeutet damit Frieden im Inneren und Äußeren.
Schon in der zuendegehenden Konjunkturwelle bei Digitalisierung und Telekommunikation spielte das kreative Wachstum eine wichtigere Rolle als das Hochziehen gigantischer Fabriken (Kapitalstockwachstum). Dieser Trend setzt sich im beginnenden neuen Konjunkturaufschwung („6. Kondratieff“) bei Öko-Technik und ganzheitlicher Gesundheit weiter fort. Weichenstellungen, die hier besser filtern, sind also nicht „wirtschaftsfeindlich“; sie beschleunigen nur den Umbau der Wirtschaft. Wachstum im Sinne von Wettbewerb, Fortschritt, Effizienzsteigerung wird es immer geben. Aber das Kapitalstockwachstum können wir uns weitgehend sparen.
5. Neue Ordnung / konkretes Modell
sinkende Gesamt-Steuerlast
❖ Bedingungsloses Zusatzeinkommen („Klimageld“ / „Produktivitätsdividende“) für jede/n Einwohner/in in derselben Höhe,
❖ dynamisch steigerbar,
❖ finanziert aus der vorhandenen Energiebesteuerung (CO2-Preis, Ökosteuer),
❖ und aus einer noch einzuführenden Investmentsteuer. Diese soll ebenfalls klein beginnen, um Wirtschaft und Verbraucher nicht zu überfordern, und allmählich steigen. Sie ist progressiv zu staffeln, d.h. für große Betriebsvermögen hoch, für mittlere mittel und für kleine = 0, was Selbständige, Familienbetriebe, Bauern, Handwerker, Gaststätten, Unternehmensgründungen, Kleinvermieter fördert und Kontrollaufwand/Bürokratie mindert.
❖ Aus den neuen Steuereinnahmen ist nicht nur das Zusatzeinkommen zu finanzieren, sondern, je nach Bedarf, auch ein staatlicher Zuschuss zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, der die Arbeitgeberbeiträge mindert: zur Belebung des Arbeitsmarkts.
❖ Um den Betrag des jeweils ausgezahlten Zusatzeinkommens sind sonstige Subventionen im sozialen Bereich („Grundsicherung“) zu kürzen; ab einer existenzsichernden Höhe des Zusatzeinkommens können diese samt der teuren Sozialbürokratie ganz wegfallen.
❖ Je mehr diese neuen Steuern Staat und Sozialwesen finanzieren, desto mehr ist die bisherige Lohn-/Einkommensteuer und Umsatz-/Mehrwertsteuer zu vermindern, bis diese eines Tages ganz wegfallen können. Aufgrund sinkender „Reparaturkosten“ (Arbeitslosigkeit, Krankheit, Umweltzerstörung) ist unterm Strich eine geringere Steuerlast (Staatsquote) zu erwarten.
❖ Um den Leuten möglichst schnell ihr Konto aufzufüllen, schon bevor die Steigerungsdynamik so weit ist, ist sofort der „Klima-Investitionsfonds“ aufzulösen und als Grundlage der Auszahlungen zu nutzen. Die Menschen selbst sind die besten Investor(inn)en.
❖ Langfristig wird der Großteil der 600 Mrd. € über die steigende Produktivitätsdividende und sinkende Lebenshaltungskosten/Zinsen an die Durchschnittsverdienenden umverteilt, teils direkt, teils indirekt durch bessere Finanzausstattung der sozialen Sicherungssysteme. Das Jahreseinkommen jedes einzelnen steigt durchschnittlich um ca. 7.500,– €, künftige Effizienzsteigerungen der Wirtschaft noch nicht mitgerechnet.
6. Gesamtsystem / globale Ressourcensparwirtschaft / Geldwertstabilität
Mit Ökosteuern als Einkommensgrundlage werden die Normalverdienenden zum ökologischen, gesunden Lebensstil motiviert, zum Ressourcensparen und Energieerzeugen.
Mit einer gestaffelten Investmentsteuer bringen wir die Anlegerelite dazu, ihr Knowhow auf Einsparung zu richten.
Die Investmentsteuer wird zum Steuerungsinstrument für die Gesamtwirtschaft: Mit ihr lässt sich die Inflation besser und wirksamer eindämmen als mit der Zinspolitik, die immer zum Nachteil der „kleinen Leute“ ausgeht. Die Investmentsteuer ist also keine ungerechte „Bestandssteuer“, wie es auf den ersten Blick erscheinen mag, sondern eine Anreize setzende und Leistung generierende Steuer: sofern „Leistung für das Ganze“ das Ziel ist.
Während die von manchen verlangte „Reichensteuer“ bei der individuellen Steuerveranlagung ansetzt, was endlose Kämpfe und Klagen provozieren würde, ist die hier beschriebene Investmentsteuer, genau wie die schon vorhandene Energiebesteuerung, eine reine Inputsteuer oder Vorsteuer, der sich niemand entziehen kann.
Investmentsteuer bzw. Ressourcensparwirtschaft flutet den Weltmarkt mit Investitionsgütern, beschleunigt den Aufbau der Schwellen- und Entwicklungsländer, mindert Migrationsdruck, Flüchtlingselend und Integrationsprobleme besser als Grenzkontrollen, Zurückweisungen und Grausamkeiten in den Durchgangsländern.
Auch bei uns wird das dauernde Abstoßen von Kapital durch die Unternehmen und das echte Streben nach Einsparungen zu sinkenden Lebenshaltungskosten führen. Insbesondere die Bevorratung großer Unternehmen mit begrenzten Ressourcen wie Grundstücken samt Rahmenbedingungen, die Immobilienspekulation und Wohnungsleerstände bei gleichzeitiger Wohnungsnot begünstigen, werden ein Ende haben. Das dem Markt wieder mehr Wohnraum zur Verfügung stellen, was Immobilien für Normalverdienende wieder erschwinglich macht.
Manche staatlichen (Klima-) Maßnahmen (v.a. der früheren „Ampel“-Regierung) schufen ein Paradies für Anleger und verstärkten unsere Wachstums-Knechtschaft. Weitere staatsgesteuerte Alternativ-Phantasien würden den Aufwand für Staat, Unternehmen, Verbraucher/innen erhöhen. Demgegenüber macht das hier vorgestellte Modell der Ressourcensparwirtschaft die bereits industrialisierten Länder von Investoren unabhängig und sorgt dafür, dass Kapital und Ressourcen in die Armutsregionen dieser Welt strömen.
Das neue Modell kann aus dem bisherigen heraus gestartet und allmählich hochgefahren werden. Der entscheidende Hebel zur allmählichen Veränderung ist die aus Energie- und Investmentbesteuerung finanzierte Produktivitätsdividende-für-alle.
Als „Modell Deutschland“ bzw. „EU“ für mehr Einkommen und Lebensqualität werden sich die neuen Rahmenbedingungen weltweit durchsetzen; wir brauchen uns also keine Sorgen zu machen, dass wir nur ein kleiner Teil der Weltbevölkerung sind.
7. Parteiübergreifende Fraktion der Kreativen
in allen Parlamenten!
Misstrauensgemeinschaften zeichnen ein Bild unserer Abhängigkeit von Politiker(inne)n, die ausschließlich die Interessen derer vertreten, die sie beauftragt und mächtig gemacht haben.
Stellen Sie sich das Umgekehrte vor: die vielen Abgeordneten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament, die sich ihrem Wahlkreis verpflichtet fühlen, die fleißige, gute Arbeit machen, ein offenes Ohr für Menschen mit deren Anliegen haben und ehrlich versuchen, aus allem das Beste zu machen. Es gibt sie in allen Fraktionen. Sie bilden die Mehrheit in ihren Parteien, vor allem aber miteinander, fraktionsübergreifend in jedem Parlament.
Wenn sie ins Umdenken kommen, wenn sie erkennen, wie leicht und naheliegend die allseits erwartete Sozialreform ist und wie sich mit Not und Geldmangel zusammen auch Öko-Problem, Wirtschaftskrise und Migrationselend auflösen lassen, sind sie unaufhaltsam.
Die Strategie kann sofort wirksam werden: Nicht Parteien und die aufgrund der Parteizugehörigkeit in den Parlamenten gebildeten „Fraktionen“ sind der Souverän in unserem Land, sondern das Parlament, die von uns entsandten Abgeordneten selbst: Bundestag, Land-, Bezirks- und Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte.
Die hiermit in Gang gesetzte Wende bzw. das formulierte Umsteuerungs- oder Reformziel entspricht vielfach dem, was die Parteien als ihr jeweiliges Hauptziel formulieren: Es führt zu mehr sozialer Gerechtigkeit (SPD), zu mehr Umweltschutz (Grüne), zur Minderung der Armut, auch weltweit (Linke, BSW), zu mehr politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Freiheit (FDP), zu einer sich ruhig und ohne Kämpfe, Brüche und Kommando-von-oben, sondern durch Erfindungen, kleine und große Unternehmen, soziale und ökologische Initiativen allmählich sich weiterentwickelnden Gesellschaft (Union), zu einer Welt mit weniger Konflikten und wirtschaftlichen Katastrophen und damit weniger Flüchtlingsströmen sowie zu einem Europa der souveränen Nationen in einer EU der gemeinsamen Werte (AfD).
Die längst in den Startlöchern befindliche, nur noch durch Wissens-Apartheid hinausgezögerte „Wende“ erfüllt also die Gründungsaufträge unserer Parteien.
8. Die Umfinanzierung passt auf einen Bierdeckel:
Einnahmen:
Energiebesteuerung (Ökosteuer, CO2-Bepreisung)
+
Investmentsteuer
(Anlagevermögenssteuer) progressiv gestaffelt
Steuereinnahmen = Ausschüttung
Ausgaben:
Zuschüsse Versicherungen
❖ Rentenversicherung
❖ Krankenversicherung
❖ Pflegeversicherung
+
Zusatzeinkommen / Produktivitätsdividende
"Kreativlohn" / erweitertes "Klimageld"
Profit to the People!
Von der Kapitalstock-Maximierung zur Steigerung des Schöpferischen!
Kreative aller Länder und Kulturen, Klassen und Parteien, Künste und Techniken,
STOSST DAS TOR AUF ZUR NEUEN EPOCHE !
Profiqualität
Absolut sicher
Bereit für den Bildschirm
Für jedes Smartphone
Einfach und intelligent!

Sozialreform: Kirche kann mehr!
Wende-wirksame Ergänzung zu:
Gemeinsam tragen – zusammen leben.
Plädoyer für einen vitalen Sozialstaat in Krisenzeiten
Ein Zwischenruf der Evangelischen Sozialkommission Deutschland
(Juni 2026)
https://www.diakonie.de/informieren/infothek/2026/juni/zwischenruf-der-evangelischen-sozialkommission-deutschland
Verschenkte Chancen eines aktuellen Papiers von EKD und Diakonie
Zunächst war es richtig, den „Reformen“ der Bundesregierung im Sozialbereich, i.W. Kürzungen bei Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, die Erinnerung entgegenzusetzen, was „Sozialreform“ eigentlich heißt: dass besonders hohe Einkommen und Vermögen mehr zur Bewältigung der aktuellen Aufgaben leisten müssen, hingegen Menschen mit niedrigen Einkommen ... zu schützen sind (S. 9). Es war auch richtig, als Verband freier Träger sozialer Einrichtungen Mitspracherecht und die Beibehaltung des Subsidiaritätsprinzips zu fordern.
Wenn der „Zwischenruf“ aber (unter dem Stichwort „Ressourcensteuerung“) am Ende dann doch dem grundsätzlichen Ansinnen der Bundesregierung zustimmt, Sozialleistungen zu überprüfen und einzuschränken, dann verschenken EKD und Diakonie ihre Chance.
Das EKD-Konzept: ökologisch-soziale Marktwirtschaft
Der „Zwischenruf“ verschenkt ohne Not ein gewichtiges Potenzial: Die von der EKD (zusammen mit der Katholischen Deutschen Bischofskonferenz) zweimal (1997 „Sozialwort“, 2014 „Sozialinitiative“) geforderte „ökologisch-soziale Marktwirtschaft“, d.h. die Umfinanzierung sowohl eines Teils der Sozialstaatskosten als auch eines Teils des direkten Einkommens der Menschen durch Abschöpfung der beiden mit dem Faktor Arbeit konkurrierenden Wirtschaftsfaktoren Kapital und Energie, wäre DIE Alternative zum jetzt anstehenden „Reform“-Ansinnen der Bundesregierung durch Sozialstaats-Abbau.
Ökologisch-soziale Marktwirtschaft als Gesamtkonzept ist der stillschweigende Hintergrund, auf dem seit 1998/2001 zaghafte Reformschritte gegangen bzw. angekündigt werden. Es wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, das Ganze bekanntzumachen und über eine konsequente Nutzung der spielend leichten Finanzierungsmöglichkeiten öffentlich zu diskutieren.
Ökologisch-soziale Marktwirtschaft beruht auf zwei Einnahmequellen: Energiebesteuerung und Investmentbesteuerung, und auf zwei Auszahlungswegen: Zuschüsse zu Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie Direktzahlung als „Klimageld“ bzw. „Produktivitätsdividende“.
Jenes bedingungslose Zusatzeinkommen (für jede/n in derselben Höhe) ist das zentrale Steuerungsinstrument in der Hand der Menschen, die via öffentliche Diskussion / Meinungsbildung mitentscheiden bzw. Druck ausüben können, ob das Zusatzeinkommen und damit auch die es finanzierenden beiden Faktor-Steuern schneller oder langsamer steigen.
Ökologisch-soziale Marktwirtschaft setzt mit der bereits vorhandenen Energiebesteuerung und ebenso mit einer noch zu schaffenden Investmentsteuer als reinen Faktorsteuern / Input-Steuern / Vorsteuern objektiv und gerecht dort an, wo Ressourcen eingesetzt werden, um Gewinn zu machen. Damit entsteht faktisch eine „Reichensteuer“, der sich kein Investor entziehen kann, was weitaus besser ist, als zu warten, bis der Gewinn auf einem persönlichen Konto ist und steuerlich veranlagt wird.
Eine allmählich sich erhöhende, zur Förderung kleiner Unternehmen progressiv zu staffelnde Investmentsteuer führt erstmals zum allgemeinen Trend, in Einsparungen zu investieren, und schafft eine Ressourcensparwirtschaft.
Die Investmentsteuer ist das zentrale Instrument, das die Inflation mindert und damit über die Geldwertstabilität zum Reallohnzuwachs führt.
Die Investmentsteuer ist das zentrale Instrument, das den Fossilenergieverbrauch herunterfährt; denn dieser ist „nur“ eine Ableitung vom Kapitalverbrauch bzw. vom Kapitalstockwachstum. Ohne Investmentsteuer hingegen verpufft jegliche Besteuerung NUR des Faktors Energie wirkungslos – wie derzeit zu sehen ist.
Statt Forderungen zu erheben: den Weg beschreiben
Mit der ökologisch-sozialen Marktwirtschaft verlassen Kirche und Diakonie den bisherigen Weg, sich aufs Fordern zu beschränken, und kommen mit Abgeordneten und Vertreter(inne)n der demokratischen Parteien in einen Dialog über das Wie. Sie treten der Behauptung von Regierungsseite, es sei kein Geld da, entgegen, indem sie zeigen, dass dies nur auf Geld aus dem Faktor Arbeit zutrifft. Sie zeigen, wo das Geld für die Finanzierung von Einkommen und sozialer Sicherheit abzuschöpfen ist: bei den beiden Faktoren Kapital und Energie, die seit Jahrzehnten immer größer wachsen, während alle Lasten (Beiträge, Steuern) fast ausschließlich dem schrumpfenden Faktor Arbeit aufgebürdet werden.
Ökologisch-soziale Marktwirtschaft setzt bei Wirtschaft und Sozialem an und führt faktisch wieder zu mehr gesellschaftlichem Zusammenhalt: Die wachsende AfD-Wählerschaft sieht sich von „der Politik“ zunehmend belogen und betrogen. Das ist, v.a. seitens der Seelsorge übenden, den einzelnen Menschen würdigenden Institution Kirche ernstzunehmen, zumal vor dem Hintergrund der problematischen Behauptung: „Es ist kein Geld da“. Nur wenn die demokratischen Kräfte, möglichst in überparteilicher Zusammenarbeit, das Misstrauen eines großen Teils der Bevölkerung akzeptieren und durch eine echte „Sozialreform“, die diesen Namen verdient, wieder mehr Vertrauen schaffen, können sie die bedrohliche Mehrheitsbildung der Populisten und Faschisten noch stoppen. Umgekehrt hat die AfD einer solchen inhaltlichen Debatte nichts entgegenzusetzen, da sie konzeptionslos ist und nur vom Hochpeitschen angsterzeugender Katastrophenmeldungen lebt.
Raus aus der Backlash-Bubble in drei Schritten
❶ Kenntnis des politischen Steuerungsmodells
Ökologisch-soziales Zukunftsmodell formulieren, das aus dem jetzigen System heraus sofort gestartet werden kann und neben Fossilenergieverbrauch auch und v.a. Kapitalstockwachstum als Einkommensquelle-für-alle nutzt.
❷ Kenntnis Epochenwende Kreativitäts-Wachstum
Bewusstsein schaffen, dass mit dem jetzt anbrechenden Konjunktur-Boom bei Öko-Technik und Gesundheit (6. Kondratieff) ein Epochenwechsel stattfindet, der vom Kapitalstockwachstum zur Steigerung menschlicher Fähigkeiten, zur Wissensgesellschaft, zum Vorrang der Kreativen führt. Diese evolutionäre Wandlungskraft haben wir auf unserer Seite.
❸ Umsteuerung in Deutschland / EU
Bildung einer überparteilichen „Fraktion Zukunft“ in allen Parlamenten anregen, die mit fraktionsübergreifenden Anträgen die ökologisch-soziale Umfinanzierung durchsetzt. Wir schließen uns der populistischen Forderung nach Rücktritt Friedrich Merz’ NICHT an, verlangen aber eine sozialpolitische Wende. Diese ist wegen der ökologischen und wirtschaftlichen Vorteile international durchsetzungsfähig.
Die Zeit der Parlamentsferien ist die beste Zeit für entspannte Gespräche über einen selbstläuferischen Reformansatz, der nicht mehr länger der Vergessenheit preisgegeben sein soll. Es ist die beste Zeit, sich auf eine „Sozialreform“ im eigentlichen Sinne vorzubereiten: mehr Geld und mehr soziale Sicherheit für Durchschnittsverdienende und Geringvermögende. Und eine Wirtschaft, die aufgrund neuer Rahmenbedingungen noch schneller in den konjunkturellen Aufschwung bei Ökotechnik und ganzheitlicher Gesundheit kommt.
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