Willkommen bei der Diskussion und Vorbereitung der überfälligen Sozialreform, die zugleich die lange geforderte Öko-Wende und einen neuen Aufschwung für die Wirtschaft bedeutet. Diese Seite ist noch im Aufbau; wir bitten, die Schlichtheit und Lückenhaftigkeit zu entschuldigen.

Viel Spaß beim Wahrnehmen unserer Informationen und bei deren Weiterverbreitung!

Sozialreform formiert sich

Grundlage für eine parteiübergreifende Zusammenarbeit

Chancen vertun oder Lösungsweg gehen?

Eine neue Zeit steht vor der Tür. Noch sind die Bestrebungen groß, den Wandel aufzuhalten. Das bringt uns in die Gefahr, dass der Sozialstaat verkommt, die Normalverdienenden bankrott gehen, teure Militärpolitik dominiert, die Klimaerwärmung Kipp-Punkte überschreitet.
Stattdessen wäre jetzt die Gelegenheit günstig, mit den richtigen Weichenstellungen den neuen Konjunkturboom auf den Gebieten Gesundheit und Ökotechnik zu fördern, was uns neue Unternehmen, neue Jobs, neuen Wohlstand und endlich Frieden bringt. Denn die Behauptung, „Öko“ sei „teuer“, stimmt dank einer rasanten technologischen Entwicklung nicht mehr. Zur unbezahlbaren Belastung wird vielmehr das Umgekehrte: weiterhin fossile Energieträger zu subventionieren und mit den förderlichen Rahmenbedingungen für den Aufschwung neuer Branchen immer noch zu warten.
Während ein Kartell der Beharrungskräfte aus allen Parteien die Interessen der Verbrenner-Lobby und rückwärts orientierter Kapitalanleger zu schützen versucht, würde ein parteiübergreifendes Bündnis der Reformwilligen Krisen und Konflikte sofort überwinden. Denn im Unterschied zum „Kartell“ hätte es die Wahrheit auf seiner Seite. Die Verbreitung der richtigen Informationen, das Anstiften zum Umdenken wird neue Fakten schaffen, mag die Zahl derer, die den Anfang machen, auch noch so klein sein.
Ihre Macht behalten die Beharrungskräfte nur, solange die beiden erwähnten Fakten aus der öffentlichen Debatte herausgehalten werden:
1.   das Faktum der neuen konjunkturellen Langwelle („6. Kondratieff“),
2.   das Faktum, dass durch eine konsequente ökologisch-soziale Marktwirtschaft
   ❖   unser Sozialstaat finanzierbar wird,
   ❖   die Belohnung des Ressourcensparens zum neuen Zusatzeinkommen für alle wird,
   ❖   die Inflation wirksam beseitigt wird und
   ❖   ausreichend Kapital und Ressourcen in die Schwellen- und Entwicklungsländer geführt werden, so dass sich die Migrationsströme umkehren.


Verdrängte Fehlsteuerung

Ursache für die Unterfinanzierung des Sozialwesens und für die Verarmung der Bevölkerung: Seit Jahrzehnten schrumpft der Faktor Arbeit relativ: durch die laufende Produktivitätssteigerung, die vielen als „natürlicher“ wirtschaftlicher Mechanismus erscheint. Sie ist aber nichts anderes als ein Ersetzen menschlicher Arbeit durch immer bessere, teurere Maschinen in der Produktion bzw. immer effizientere IT-Systeme in der Dienstleistung. Gesamtwirtschaftlich wird damit der Anteil dessen, was durch den Einsatz von Anlagen (Investment, Kapital) und Energie (fossile Brennstoffe) zur Gesamtleistung beigetragen wird, immer breiter; der Korridor dessen, was die menschliche Arbeit beiträgt bzw. uns einbringt, immer enger.
Zu dieser verdrängten Tatsache einer relativen Schrumpfung des Faktors Arbeit hinzu kommt eine absolute: der von Politik und Medien fokussierte Geburtenrückgang. Aufgrund dieser zweifachen Schrumpfung des Faktors Arbeit ist eine Finanzierung sowohl der Einkommen als auch des Sozialwesens (Renten-, Kranken-, Pflegeversicherung) allein aus dem Wirtschaftsfaktor Arbeit nicht mehr möglich. Derzeit sind wir einer Schlacht um die Verteilung eines immer kleiner werdenden Kuchens ausgeliefert – und übersehen die fetten Torten/Einkommensquellen, die künftig für Ausgleich sorgen können.

Fehlsteuerung Tarif-Wachstums-Spirale

So kommt die Fehlsteuerung zustande: Zur Einkommenssteigerung und zur sozialen Sicherung wird nur ein einziges Instrument zugelassen: Tarifpolitik.
Damit entsteht eine Arbeitskosten-Investitions-Spirale bzw. Tarif-Wachstums-Spirale.
Das heißt: Wird der Tariflohn erhöht oder die soziale Sicherheit ausgebaut, bedeutet das für die Unternehmen eine Steigerung der Arbeitskosten, die sie zu neuen Investitionen in Automatisierung zwingt. Im Konkurrenzkampf müssen die Unternehmen durch Einsatz von Kapital und Energie die Arbeitsplätze immer produktiver zu machen.
Die Absicht der Gewerkschaften, „die Beschäftigten am wachsenden Produktivvermögen zu beteiligen“, ist grundsätzlich richtig. Doch sie blenden aus, dass die Tarifsteigerung Produktivität bzw. Wachstum immer neu antreibt – was Kapitalnachfrage und Zinshöhe stützt.
Damit aber wird den Beschäftigten, obwohl sie „offiziell“ einen höheren Lohn bekommen, das Geld hinten wieder aus der Tasche gezogen, v.a. bei kapitalintensiven Produkten, etwa Wohnungsmieten, Baukosten und -krediten. Auch in den sonstigen Warenpreisen sind steigende kapitalbedingten Kosten enthalten und machen Normalverdienende zu Schuldknechten.
Trotz Tariferhöhung sinkt das Realeinkommen.

Die Tarifpolitik ist eine laufende Entwertung von Investitionen, die noch wenige Jahre zuvor geschahen, um ein Unternehmen rentabel zu halten. Sie ist ein andauernder Zerstörungsprozess, wirkt wie ständige Erdbeben oder Überschwemmungen oder wie ein Krieg mit Bombenteppichen auf Industriegebiete.
Die Tarifpolitik ist DAS Instrument Nr. 1 des „Kartells“, um Wachstumsbedarf künstlich zu schaffen. Das richtet sich nicht gegen „DIE Gewerkschaften“, im Gegenteil! Sie werden als fachkundiges Gegenüber zur Arbeitgebermacht immer unverzichtbar sein. Sie müssen es nur endlich zulassen, Realeinkommenszuwachs und soziale Sicherheit anders als nur mit Tarifpolitik zu erreichen, aus anderen Quellen als nur dem Faktor Arbeit zu schöpfen.


Der Lösungsweg:

Abschöpfung von Kapital und Energie

Weil der Wirtschaftsfaktor menschliche Arbeit relativ und absolut schrumpft, kann er die Sozialkosten immer weniger tragen. Daher sieht sich der Staat genötigt, Steuermittel zuzuschießen. Das betrifft vor allem die Rentenkasse, deren Aufstockung mittlerweile 22,5% des Bundeshaushalts verschlingt. Tendenz steigend.
Grundsätzlich ist eine zunehmende Steuerfinanzierung der richtige Ansatz. Das Problem ist nur, dass ein etwas höherer Anteil der Steuereinnahmen (ca. 56%) aus Lohn- und Einkommensteuer und damit wieder aus dem Faktor Arbeit stammt, also auch der Schrumpfung unterliegt. Der andere große Anteil stammt aus der Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer, deren Erhöhung zu höheren Lebenshaltungskosten und damit zu Realeinkommensverlust führen würde. Die mittlerweile galoppierende Staatsverschuldung trifft bekanntlich ebenfalls am Ende die Normalverdienenden. Renten- und sonstige Sozialfinanzierung aus Schulden ist ein vollkommen unsolides Verfahren ohne jede Zukunftsperspektive.
Um stattdessen eine Dynamik zu bekommen, die den Beitragsschwund laufend auffängt, bleibt also gar nichts anderes übrig, als mit Investmentsteuer und Öko-/Energie-/CO2-Steuer die beiden anderen Faktoren neben der Arbeit abzuschöpfen.
   Neue Ordnung

   ❖   Bedingungsloses Zusatzeinkommen („Klimageld“, „Kreativlohn“, „Produktivitätsdividende“) für jede/n Einwohner/in in derselben Höhe,
   ❖   dynamisch steigerbar,
   ❖   finanziert aus der vorhandenen Energiebesteuerung (CO2-Preis, Ökosteuer),
   ❖   und aus einer noch einzuführenden Investmentsteuer. Diese soll ebenfalls klein beginnen, um Wirtschaft und Verbraucher nicht zu überfordern, und allmählich steigen. Sie ist progressiv zu staffeln, d.h. für große Betriebsvermögen hoch, für mittlere mittel und für kleine = 0, was nicht nur Selbständige, Familienbetriebe, Bauern, Handwerker, Gaststätten, Unternehmensgründungen fördert, sondern auch Kontrollaufwand/Bürokratie mindert.
   ❖   Aus dem Gesamt-Topf der neuen Steuereinnahmen ist nicht nur das Zusatzeinkommen zu finanzieren, sondern, nach Kassenlage, je nach Bedarf, auch ein staatlicher Zuschuss zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, der v.a. die jeweiligen Arbeitgeberbeiträge mindert: zur Belebung des Arbeitsmarkts.
   ❖   Um den Betrag des jeweils ausgezahlten Zusatzeinkommens sind sonstige Subventionen im sozialen Bereich („Bürgergeld“ / „Grundsicherung“ usw.) zu kürzen; ab einer existenzsichernden Höhe können diese samt der teuren Sozialbürokratie ganz wegfallen.
   ❖   Je mehr diese neuen Steuern Staat und Sozialwesen finanzieren, desto mehr ist die bisherige Lohn-/Einkommensteuer und Umsatz-/Mehrwertsteuer zu vermindern, bis diese eines Tages ganz wegfallen können. Aufgrund der damit sich mindernden „Reparaturkosten“ des Staates (Arbeitslosigkeit, Krankheit, Umweltzerstörung) ist unterm Strich eine weitaus geringere Steuerlast (Staatsquote) zu erwarten.


Globale Ressourcensparwirtschaft und Geldwertstabilität

Mit einem aus Ökosteuern finanzierten „Kreativlohn“ werden die Normalverdienenden zum ökologischen Verhalten motiviert, zum kreativen Ressourcensparen und Energieerzeugen.
Mit einer gestaffelten Investmentsteuer bringen wir die Anlegerelite dazu, ihr Knowhow auf Einsparung zu richten.
Die Investmentsteuer wird zum Steuerungsinstrument für die Gesamtwirtschaft: Mit ihr lässt sich die Inflation besser und wirksamer eindämmen als mit der Zinspolitik, die immer zum Nachteil der „kleinen Leute“ ausgeht. Die Investmentsteuer ist also keine ungerechte „Bestandssteuer“, wie es auf den ersten Blick erscheinen mag, sondern eine Anreize setzende und Leistung generierende Steuer: sofern „Leistung für das Ganze“ das Ziel ist.
Investmentsteuer bzw. Ressourcensparwirtschaft flutet den Weltmarkt mit Investitionsgütern, beschleunigt den Aufbau der Schwellen- und Entwicklungsländer, mindert den Migrationsdruck, mindert Flüchtlingselend und Integrationsprobleme mehr als Grenzkontrollen, Zurückweisungen und Grausamkeiten in den Durchgangsländern.
Während die derzeitigen staatlichen Maßnahmen, aber auch angebliche „Alternativmodelle“ den Aufwand für Staat, Unternehmen, Verbraucher erhöhen und Investoren zu vertreiben drohen, macht das hier vorgestellte Modell der Ressourcensparwirtschaft die bereits industrialisierten Länder von Investoren unabhängig und sorgt dafür, dass Kapital und Ressourcen in die Armutsregionen dieser Welt strömen.
Das neue Modell kann aus dem bisherigen heraus gestartet und allmählich hochgefahren werden. Der entscheidende Hebel zur allmählichen Veränderung ist der „Kreativlohn“.

Begründung aus der Evolution

In der Evolution gibt es zwar vordergründig einen Wettbewerb um undifferenzierte Steigerung der Wechselwirkung. Da aber alle Ressourcen begrenzt sind, führt ein reines „Größer, Stärker, Schneller, Reproduktiver“ in die Sackgasse des Auskämpfens. Kreativität und Komplexität, Erweiterung von Fähigkeiten, Information, Vernetztheit, Organisation führt hingegen zur Einsparung von Ressourcen und zur Auflösung von Konflikten. Damit aber ist jenem anderen, „soften“ Weg, den Wechselwirkungsgrad zu erhöhen, keine grundsätzliche Grenze gesetzt. Er erfordert nur Hirnleistung, genügend Reflektieren und Debattieren über Probleme und Lösungen, genügend trial and error (Darwin) oder „Suchen und Finden“ (antik-platonisch), ist aber der eigentliche, überlegene Weg der Evolution.
Das Einsparen von Material und Energie ist ein Evolutionsprinzip, das über Sein oder Nichtsein in einem zur Entropie (zur gleichmäßigen Verteilung von ehedem konzentrierter Energie) strebenden Universum entscheidet.
Während die bisherige Ressourcenverschwendungswirtschaft in die Katastrophe führt, ist ein Wirtschaftsmodell, das Ressourcensparen belohnt, das überlegene Modell, das sich durchsetzen wird. Diese Durchsetzung beginnt mit dem Erkennen des erheblich höheren Durchschnittseinkommens, das das neue Modell ermöglicht.
Das „Kartell“ zwingt uns zum undifferenzierten Wachstum ohne Unterscheidung zwischen
   ❖   dem kostspieligen, uns jährlich allein in Deutschland 600 Mrd. Euro entziehendem, in die Armut, in die Pleite unserer Sozialkassen führenden, Umwelt, Natur, Ressourcen und Klima zerstörenden ständigen Erweitern der Anlagen, dem Aufrüsten mit Maschinen, Gebäuden, Flächen, dem „Aufstocken“ des „Kapitalstocks“, was den Verbrauch fossiler Brennstoffe mit nach oben zieht (weshalb Ökosteuer und CO2-Preis allein die Klimakatastrophe nicht verhindern können), und
   ❖   dem „Wachstum“ menschlicher Fähigkeiten, der Vernetzung und Organisiertheit, der Information, der Kreativität. Während das undifferenzierte Wachstum Inflation und Kriege um Ressourcen nach sich zieht, führt kreative Innovation zu sinkenden Lebenshaltungskosten, löst Engpässe und Konflikte auf und bedeutet damit Frieden im Inneren und Äußeren.
Die Wende bringt eine parteiübergreifende Fraktion der Kreativen in allen Parlamenten

Die Alternative zur Alternative
Zukunftsmodell ökologisch-soziale Marktwirtschaft

1. Neue Ordnung: Wir fordern
   ❖   ein bedingungsloses Zusatzeinkommen („Klimageld“, „Kreativlohn“, „Produktivitätsdividende“) für jede/n Einwohner/in in derselben Höhe,
   ❖   dynamisch steigerbar,
   ❖   finanziert aus der vorhandenen Energiebesteuerung (CO2-Preis, Ökosteuer),
   ❖   und aus einer noch einzuführenden Investmentsteuer. Diese soll ebenfalls klein beginnen, um Wirtschaft und Verbraucher nicht zu überfordern, und allmählich steigen. Sie ist progressiv zu staffeln, d.h. für große Betriebsvermögen hoch, für mittlere mittel und für kleine = 0, was nicht nur Selbständige, Familienbetriebe, Bauern, Handwerker, Gaststätten, Unternehmensgründungen fördert, sondern auch Kontrollaufwand/Bürokratie mindert.
   ❖   Aus dem Gesamt-Topf der neuen Steuereinnahmen ist nicht nur der „Profit-für-alle“ (Klimageld+Kapitalgeld) zu finanzieren, sondern, nach Kassenlage, je nach Bedarf, auch ein staatlicher Zuschuss zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung zu gewähren, der v.a. die jeweiligen Arbeitgeberbeiträge mindert: zur Belebung des Arbeitsmarkts.
   ❖   Um den Betrag des jeweils ausgezahlten „Profits-für-alle“ sind sonstige Subventionen im sozialen Bereich („Bürgergeld“ / „Grundsicherung“ usw.) zu kürzen; ab einer existenzsichernden Höhe können diese samt der teuren Sozialbürokratie ganz wegfallen.
   ❖   Je mehr diese neuen Steuern Staat und Sozialwesen finanzieren, desto mehr ist die bisherige Lohn-/Einkommensteuer und Umsatz-/Mehrwertsteuer zu vermindern, bis diese eines Tages ganz wegfallen können. Aufgrund der damit sich mindernden „Reparaturkosten“ des Staates (Arbeitslosigkeit, Krankheit, Umweltzerstörung) ist unterm Strich eine weitaus geringere Steuerlast (Staatsquote) zu erwarten.
QED

2. Die Umfinanzierung passt auf einen Bierdeckel:

Einnahmen:
Energiebesteuerung (Ökosteuer, CO2-Bepreisung)
+
Investmentsteuer
(Anlagevermögenssteuer) progressiv gestaffelt

Steuereinnahmen = Ausschüttung

Ausgaben:
Zuschüsse Versicherungen
❖   Rentenversicherung
❖   Krankenversicherung
❖   Pflegeversicherung
+
Grundeinkommen

Profit to the People!
Von der Kapitalstock-Maximierung zur Steigerung des Schöpferischen!
Kreative aller Länder und Kulturen, Klassen und Parteien, Künste und Techniken,

VEREINIGT EUCH !

Der dem neuen Faschismus zugrundeliegende, hiermit widerlegte Gegenpol:
https://a16z.com/the-techno-optimist-manifesto/ Original von 2023.
https://techno-optimismus.com/ deutsch. Zum Bezug auf Marinetti, Vordenker des Faschismus: https://en.wikipedia.org/wiki/Techno-Optimist_Manifesto